DJ Scholz: Werden Chinas Ankündigung zu Ausfuhrkontrollen sehr genau beobachten
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nach der Ankündigung Pekings zur Exportkontrolle von zwei Rohstoffen, die für die Herstellung von Chips und Radargeräten benötigt werden, die Entwicklung in China "sehr genau" beobachten.
"Das ist, wenn ich das richtig verstanden habe, ein rechtliches Regime und noch keine Exportbeschränkung. Aber wir werden natürlich genau gucken, ob das daraus folgt oder nicht. Das ist eine Frage, die uns sehr interessiert", sagte Scholz mit Blick auf die Ankündigung zur geplanten Ausfuhrkontrolle. Er ließ offen, ob und wie man darauf reagieren sollte.
China hatte zuvor angekündigt, ab August die Ausfuhr von Gallium und Germanium, zwei Komponenten für Chips und Radargeräte, unter Kontrolle zu stellen. Das chinesische Handelsministerium will diese Exportkontrollen einführen, um die nationale Sicherheit und die Interessen Chinas zu schützen, wie es in einer Erklärung des Handelsministeriums hieß.
Scholz betonte, dass es bei der Rohstofffrage darum gehe, den Ländern in Südamerika, Afrika und Asien bei der ersten Verarbeitung ihrer dort vorhandenen Rohstoff zu helfen. Dies helfe den Ländern vor Ort und schaffe auch generell bei der Rohstoffbeschaffung eine größere Resilienz.
Scholz betonte zudem, dass für ihn ein "Derisking" und der damit verbundenen Verringerung von Abhängigkeiten von China vor allen Dingen eine privatwirtschaftliche Aufgabe sei. Kaum ein Staat investiere direkt in China, daher müssten Unternehmen dafür Sorge tragen, für sich eine zweite Lieferkette aufzubauen, die andere Länder mit einbezieht. Auch müssten Unternehmen entscheiden, wohin sie exportieren wollen. "Das wird der Staat niemals tun", so Scholz.
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July 04, 2023 12:24 ET (16:24 GMT)
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