DJ Scholz: Werden Weg bereiten für Sicherheitsgarantien für Ukraine
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine am Rande des Nato-Gipfels Sicherheitsgarantien in Aussicht gestellt. Bei dem Treffen in Vilnius sagte Scholz, dass die Gruppe sieben führender westlicher Industriestaaten (G7) eine Erklärung zu Sicherheitszusagen für die Ukraine geben werde. Er sagte zudem, dass Deutschland im kommenden Jahr rund 2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben und damit die Nato-Vorgaben erfüllen werde.
"Für uns ist es von Anfang an wichtig, dass es Sicherheitszusagen für die Ukraine gibt, die nach einem Frieden wirksam sein können. Dazu werden wir jetzt auch die notwendigen Vereinbarungen treffen, die jetzt für das, was wir aktuell an Unterstützung leisten, relevant sind, aber auch für das, was in einer Friedenssituation erforderlich ist", sagte Scholz vor der Presse.
Die G7-Staaten würden dies in einer gemeinsamen Erklärung festhalten, die dies ausdrückt und die dann ganz konkret von den einzelnen Ländern ausgefüllt werden soll, so Scholz.
Mit Blick auf die Verteidigungsausgaben der Nato-Länder sagte Scholz, dass das Bündnis sich stärker aufstellen müsse angesichts der Bedrohung des eigenen Territoriums. Daher hätten die Nato-Länder entschieden, mindestens 2 Prozent des jeweiligen nationalen Bruttoinlandprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.
"Deutschland ist mit den Mitteln, die wir im Haushalt bereitstellen und unserem Sondervermögen, nächstes Jahr in der Lage, genau das zu erreichen", sagte Scholz. In diesem Jahr werden sich die deutschen Verteidigungsausgaben Berichten zufolge voraussichtlich auf 1,6 Prozent des BIP belaufen, nach 1,5 Prozent im vergangenen Jahr.
Wenn das Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebraucht sei, wird Deutschland die anvisierte Verteidigungsquote laut Scholz mit Mitteln aus dem regulären Bundeshaushalt bestreiten.
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July 11, 2023 06:52 ET (10:52 GMT)
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