DJ Steuereinnahmen legen im Juli kräftig zu - Bericht
BERLIN (Dow Jones)--Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat laut einem Zeitungsbericht um mehr als 15 Prozent auf gut 69 Milliarden Euro gestiegen. Wesentlicher Treiber der Entwicklung sei allerdings ein Sondereffekt gewesen, der sich nach Angaben aus Ministeriumskreisen nicht wiederholen werde, schrieb die Süddeutsche Zeitung. So legte das Aufkommen der Binnenumsatzsteuer demnach um 23 Prozent zu, weil Einnahmen aus der Vergangenheit aufgrund einer technischen Neuregelung zwischen Bund und Ländern erst jetzt verbucht werden konnten. Allein auf diesem Wege seien im Juli zusätzlich 2,8 Milliarden Euro in die Staatskasse geflossen - 1,4 Milliarden an den Bund, 1,3 Milliarden an die Länder und 100 Millionen an die Gemeinden.
Obwohl die zusätzlichen Einnahmen in der Steuerschätzung vom Mai noch nicht berücksichtigt sind, sollen sie den Angaben zufolge nicht zur Finanzierung weiterer politischer Projekte zur Verfügung stehen. "Neue Spielräume für den Haushalt ergeben sich nicht", hieß es in den Kreisen. Das gelte umso mehr, als im Haushaltsvollzug des Jahres 2023 bereits jetzt neue Risiken und Mehrausgaben zutage getreten seien.
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August 23, 2023 10:23 ET (14:23 GMT)
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