DJ Funkgeräte-Rüstungsdesaster bei der Bundeswehr - Welt
BERLIN (Dow Jones)--Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht sich mit seinem ersten Rüstungsdesaster konfrontiert. Im Rahmen des Rüstungsprojekts "Digitalisierung Landbasierter Operationen" (D-LBO) will die Bundeswehr 34.000 Fahrzeuge vom Panzer bis zum Geländewagen mit digitalen Funkgeräten ausstatten. Seit Januar 2023 werden die Geräte des Herstellers Rohde & Schwarz geliefert, können aber nicht eingebaut und müssen in Depots gelagert werden, wie "Welt" berichtet.
"Ich sehe meine Bedenken bestätigt", sagte der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz der Zeitung. Es sei ihm unverständlich, wieso der Auftrag ausgelöst worden sei, obwohl "die Frage der Integration und der multinationalen Einsatzfähigkeit immer noch nicht geklärt ist". Schwarz prognostiziert: "Das wird auch noch Jahre dauern. Wir geben hier Milliarden für Funkgeräte aus, die voraussichtlich im Regal verstauben und bei der Truppe wahrscheinlich lange nicht zum Einsatz kommen."
Im sogenannten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ist eine zweistellige Milliardensumme für die digitale Vernetzung mit mehreren Projekten eingeplant, darunter die 34.000 Führungsfunkgeräte. Im Dezember 2022 bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestags zunächst 1,3 Milliarden Euro für den Führungsfunk, dazu die Option auf weitere 1,5 Milliarden Euro. Am Ende könnte das Beschaffungsvorhaben Führungsfunk ein Volumen von fast fünf Milliarden Euro haben.
"Der erforderliche Aufwand für die Muster- und Serienintegrationen in die Fahrzeuge ist erheblich und kann nur im Zusammenwirken mit der wehrtechnischen Industrie erfolgen", teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums "Welt" mit. Die Abstimmungen dazu liefen, einen konkreten Zeitplan mochte der Sprecher nicht benennen.
In den für das Projekt zuständigen Abteilungen des Verteidigungsministeriums und des nachgeordneten Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung hat sich offenbar niemand rechtzeitig um die Frage der Montage gekümmert, wie "Welt" schreibt. Es gehe um Adapterplatten, zu geringe Batteriekapazitäten, zu kleine Lichtmaschinen - und das alles für mehr als 100 unterschiedliche Fahrzeugtypen.
Schon die Direktvergabe des Auftrags an Rohde & Schwarz sei umstritten, der Vertrag werde vom französischen Konkurrenten Thales juristisch angefochten, das Verfahren sei am Oberlandesgericht Düsseldorf anhängig. Dass die Führungsfunkgeräte trotzdem ausgeliefert und auch bezahlt würden, liege an den von Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) durchgesetzten Änderungen im Vergaberecht, die Verzögerungen in der Zeitenwende verhindern sollten.
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September 24, 2023 08:16 ET (12:16 GMT)
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