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In wenigen Tagen könnte den USA das Geld ausgehen, wenn sich die Parteien beim anstehenden Haushalt nicht einigen. Den Folgen eines Shutdowns könnten sich Aktienmärkte kaum entziehen.
Es ist nicht das erste, und sicher nicht das letzte Mal: In den USA könnte nächsten Monat erneut ein Government-Shutdown anstehen. Hintergrund ist ein Dissens um das Budget für den kommenden Haushalt, der sich seit Jahren regelmäßig wiederholt. Bisher wurde der Streit aber meist rechtzeitig beigelegt und eine Einigung erzielt.
Doch dieses Mal sind die Verhandlungen bei der Haushaltssperre komplizierter als sonst, weil es eine kleine Gruppe von Republikanern auf einen internen Machtkampf anlegt. Sie fordert, dass die Regierung die Ausgaben für alle Ressorts deutlich zusammenstreicht, da sie über ihre Verhältnisse lebt. Während die Ausgaben auf sieben Billionen US-Dollar beziffert werden, liegen die Einnahmen mit fünf Billionen US-Dollar deutlich darunter. Der Forderung liegt ein Deal zugrunde, den US-Präsident Joe Biden schon vor Monaten mit Kevin McCarthy, dem Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, ausgehandelt hat. Dieser sieht Einsparungen über eine Billion US-Dollar binnen zehn Jahren vor.
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Die Folgen eines Shutdowns sind bekannt und werden seit Tagen auch wieder von verschiedenen Kabinetts-Mitgliedern Bidens' repetiert. Zahlreiche Bereiche des öffentlichen Lebens würden in der Konsequenz stark beeinträchtigt werden. Zum einen würden die rund vier Millionen Staatsbediensteten und Militärangehörigen bei einer Haushaltssperre keinen Lohn mehr bekommen und nur die allerdringendsten Geschäfte und Services aufrechterhalten, sowie jene, die unabhängig vom Jahresbudget finanziert werden. Zum anderen würden Sozialleistungen nicht mehr ausbezahlt werden, Verzögerungen im Flugverkehr eintreten und zahlreiche Einrichtungen müssten schließen, da zu wenig Sicherheitspersonal zur Verfügung stünde.
Fakt ist: Eine Haushaltssperre schadet der Wirtschaft und sollte allein aus diesem Grund abgewendet werden. Die Ratingagentur Moodys warnt bereits, dass sich ein Shutdown negativ auf die Kreditwürdigkeit der USA auswirken könnte. Sollte es tatsächlich zu einem Shutdown kommen, könnte sich dies auch negativ auf die Aktienmärkte und einzelnen Anlagen auswirken. In einer Untersuchung vergangener US-Shutdowns seit 1976 hat Lori Calvasina, Strategin bei RBC Capital Markets, herausgefunden, dass der S&P 500 Index in der Folge oftmals um über zehn Prozent einbrach. Beim letzten großen Shutdown lag das Minus sogar bei fast 20 Prozent. Dieser fiel in die Amtszeit von Donald Trump und dauerte über 30 Tage (21. Dezember 2018 bis zum 23. Januar 2019).
Der Countdown läuft: bis zum 30. September muss der US-Kongress ein entsprechendes Budget verabschieden. Angesichts des knappen Zeitfensters lässt sich ein Shutdown aber wohl nur noch durch einen Überbrückungshaushalt abwenden - dem beide Kongresskammern dieses Wochenende zustimmen müssten.
(ir) für die wallstreetONLINE Zentralredaktion
