DJ Scholz: Deutschland steht unverbrüchlich an der Seite Israels
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Israel vor seiner Reise in das Land erneut der vollen Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen den Terrorangriff der Hamas versichert. "Sicherheit in und für Israel müssen wiederhergestellt werden, und Deutschland steht dabei unverbrüchlich an der Seite Israels", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem jordanischen König Abdullah II. nach einem Gespräch im Bundeskanzleramt. "Ich finde, es ist ganz wichtig, dass wir sehr klar machen, und das will ich auch heute, wenn ich in Israel bin, noch einmal unterstreichen, dass wir an der Seite Israels stehen." Das Land habe "jedes Recht, sich zu verteidigen, und kann sich dabei auch auf die Unterstützung Deutschlands verlassen".
Ausdrücklich warnte Scholz die Terrororganisation Hisbollah und den Iran, "nicht in diesen Konflikt einzugreifen". Gemeinsam mit ihren Verbündeten setze sich die Bundesregierung mit aller Kraft dafür ein, dass der Konflikt nicht weiter eskaliere. "Wir haben ein gemeinsames Ziel, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern", sagte Scholz. Die gemeinsame Sorge gelte auch der humanitären Situation in der Region. "Wir setzen uns dafür ein, dass es einen humanitären Zugang zum Gazastreifen gibt", machte der Kanzler klar. Die Palästinenserinnen und Palästinenser seien "nicht Hamas", und die Hamas habe kein Recht, für sie zu sprechen. "Die palästinensische Bevölkerung in Gaza, auch sie ist Opfer der Hamas", hob der Kanzler hervor.
Jordaniens König Abdullah warnte vor einer Eskalation des Konflikts. "Es wird noch sehr viel schlimmer werden, wenn wir es nicht schaffen, diesen Krieg zu beenden", sagte er laut einer Übersetzerin. Man müsse aufstehen gegen jede Form der Gewalt. "Die ganze Region steht am Abgrund", warnte er. Es gelte, zu deeskalieren und danach einen politischen Prozess wiederherzustellen, der zu einer Zwei-Staaten-Lösung führe. Auf die Frage einer Aufnahme von Flüchtlingen durch Nachbarländer wie Jordanien und Ägypten sagte er, dieser Konflikt müsse "innerhalb Gazas und des Westjordanlands" behandelt und dürfe "nicht auf den Schultern anderer" ausgetragen werden.
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October 17, 2023 03:57 ET (07:57 GMT)
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