DJ Scholz warnt ausländische Akteure vor Eingreifen in Israel-Hamas-Konflikt
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ausländische Akteure vor einem Eingreifen in den aktuellen Konflikt zwischen Israel und der radikal-islamischen Palästinensergruppe Hamas gewarnt. Bei seinem Solidaritätsbesuch in Israel betonte Scholz, dass es einen Flächenbrand in der Region zu verhindern gelte.
"Ausdrücklich warne ich: Kein Akteur sollte es für eine gute Idee halten, nun von außen in diesen Konflikt einzugreifen. Es wäre ein schwerer, ein unverzeihlicher Fehler. In den vergangenen Tagen haben wir diese Botschaft über verschiedene Kanäle an jene vermittelt, an die sie gerichtet ist", sagte er während eines gemeinsamen Pressestatements mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Tel Aviv.
Scholz ist der erste Regierungschef, der nach dem Großangriff der Hamas vor eineinhalb Wochen nach Israel gereist ist. Mit seinem Besuch will er Deutschlands Solidarität mit Israel zum Ausdruck bringen. Scholz sicherte Israel zu, dass Deutschlands Platz an der Seite Israels ist und die Sicherheit Israels Deutschlands Staatsräson sei. Die Gräueltaten der Hamas bei ihrem Angriff auf Israel ließen "das Blut in den Adern gefrieren", so Scholz. Israel habe das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen diesen Terror zu wehren.
Gleichzeitig machte er sich für humanitäre Hilfen für die Bevölkerung im Gazastreifen stark. Deutschland und Israel seien demokratische Rechtsstaaten, wie Scholz weiterhin betonte. "Unser Handeln fußt auch in extremen Situationen auf Recht und Gesetz", so Scholz. "Auch deswegen lässt uns die humanitäre Not im Gazastreifen nicht gleichgültig." Die Bundesregierung werde ihr humanitäres Engagement fortsetzen, um das Leid der zivilen Bevölkerung zu mindern.
Der Hamas warf Scholz vor, die Bürger Gazas als menschlichen Schutzschild festhalten zu wollen. Seine Sorge gelte aber auch diesen Bürgern. "Wir wollen Zivilisten schützen und zivile Opfer vermeiden", sagte Scholz. Er habe mit Netanjahu über Wege gesprochen, den Menschen im Gazastreifen schnellstmöglich humanitäre Hilfe zukommen zu lassen.
Netanjahu fordert breite internationale Unterstützung
Der israelische Premier Netanjahu in seinem Statement rief zu einer "breiten internationalen Unterstützung" für Israel im Kampf gegen die Hamas auf. Die Welt müsse geeint hinter Israel stehen.
Netanjahu warf der Hamas vor, einen doppelten Krieg zu führen. Sie habe nicht nur Zivilisten mit ungeahnter Brutalität ermordet, sondern sie verstecke sich hinter Zivilisten und missbrauche dieses als Schutzschild, wie er laut Übersetzung sagte.
"Wir haben die Zivilisten aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen und die Hamas hindert sie daran. Die Hamas möchte die Zivilisten als menschlichen Schutzschild missbrauchen und die Menschen daran hindern, Gaza-Stadt zu verlassen und sich außer Gefahr zu bringen", sagte Netanjahu. "Die Verantwortung für die Zivilisten - sowohl die entführten Bürger als auch die als Geiseln gehaltene palästinensische Bevölkerung - diese Verantwortung liegt auf den Schultern der Hamas."
Bei dem Angriff vor eineinhalb Wochen wurden nach israelischen Angaben mehr als 1.400 Menschen getötet und knapp 200 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Die Hamas spricht von 200 bis 250 Geiseln. Darunter befinden sich deutsche Staatsangehörige.
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October 17, 2023 12:10 ET (16:10 GMT)
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