DJ Scholz: Wollen 2024 wieder Wachstum sehen
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich optimistisch für einen Konjunkturaufschwung im kommenden Jahr gezeigt und unter anderem die mit den Ländern vereinbarten Verfahrensbeschleunigungen als wichtigen Punkt hervorgehoben. "Wir müssen dafür sorgen, dass wir jetzt wieder auf die Spur kommen und die Wachstumsprozesse voranbringen", sagte Scholz bei der Übergabe des Jahresgutachtens des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) an ihn. "Deshalb sind wir auch zuversichtlich", hob der Kanzler hervor. "Es geht um zukünftiges Wachstum, und das wollen wir 2024 wieder sehen."
Scholz betonte, bevorstehende große Herausforderungen müssten bewältigt werden, "indem wir Investitionen, private und öffentliche, auslösen". Dazu habe die Regierung selber ein großes Paket an Investitionen möglich gemacht. Die Regierung wolle "mehr Tempo nach Deutschland bringen", sagte er mit Blick auf den von ihm vorgeschlagenen "Deutschlandpakt" und den mit den Ländern vereinbarten Pakt zur Planungsbeschleunigung. "Wir wollen auch die Konjunktur anregen mit dem Wachstumschancengesetz", ergänzte der Kanzler.
"Die aktuelle Konjunkturentwicklung in Deutschland ist immer noch belastet durch die Energiekrise und durch die gesunkenen Realeinkommen", sagte die Vorsitzende der fünf Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer. "Mittelfristig aber, so zeigen wir in unserem Gutachten, wird das Wachstum vor allem gebremst durch die demografische Alterung, das geringe Produktivitätswachstum, den veralteten Kapitalstock der Industrie und die geringe Anzahl junger, innovativer Unternehmen." Der Titel des Gutachtens laute deshalb "Wachstumsschwäche überwinden - in die Zukunft investieren".
Unter anderem werde darin die Bedeutung der Kapitalmarktfinanzierung und die Notwendigkeit rascher Reformen im Steuer- und Transfersystem und im Rentensystem betont. Auch gehe der SVR auf die Notwendigkeit ein, "die deutsche Dateninfrastruktur für das 21. Jahrhundert fit zu machen", sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrates. Das Beratungsgremium der Regierung will sein Gutachten um 14.30 Uhr bei einer Pressekonferenz offiziell vorstellen.
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November 08, 2023 06:57 ET (11:57 GMT)
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