DJ Scholz reist zur Ukraine-Konferenz nach Paris
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz wird am heutigen Montag zur Ukraine-Konferenz nach Paris reisen. Das erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Bei dem von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron einberufenen Arbeitstreffen von 20 überwiegend europäischen Staats- und Regierungschefs werde es um die "Verteidigungshilfe" für die Ukraine gehen. Die Ukraine hat in den vergangenen Wochen beklagt, dass das Land nicht genügend militärische Hilfe für seine Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg bekomme.
"Das Treffen heute bietet die erneute Gelegenheit, ein eindeutiges Signal der europäischen Einheit und Geschlossenheit sowohl an die ukrainische Bevölkerung als auch an den russischen Präsidenten Putin zu senden", sagte Hoffmann.
Außerdem habe sich Bundeskanzler Scholz dafür in den vergangenen Wochen wiederholt dafür eingesetzt, dass Europa die Ukraine militärisch noch stärker unterstützen sollte. "Es geht darum, die Hilfen gut miteinander abzustimmen", sagte Hoffmann. Details zu konkreten Verteidigungshilfen wollte sie im Vorfeld nicht nennen.
Scholz will sich "zu gegebenem Anlass" zu Taurus erklären
Auf die Frage, ob er bei dem Treffen um die von Deutschland bislang abgelehnte Lieferung von Taurus-Marschflugkörper gehe, wollte Hoffmann sich nicht konkret äußern. Scholz werde sich "zu gegebenem Anlass" zu Taurus erklären.
Die Lieferung solch eines Waffensystems wird im Kanzleramt und in Teilen der SPD kritisch gesehen, weil die hohe Reichweite von Taurus zu einer Eskalation des Krieges beitragen und deutsche Waffen russisches Gebiet treffen könnten.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte am Sonntagabend in der ARD Erwartungen für eine baldige Erklärung des Bundeskanzlers zu Taurus geweckt: "Wenn der Bundeskanzler sehr bald darstellen wird, was ihn bisher und vielleicht auch zukünftig von der Lieferung von Taurus abgehalten hat, dann wird vielleicht der ein oder andere erkennen, dass die Wortmeldungen, die in den vergangenen Monaten und Jahren gewesen sind, offensichtlich auch keine Grundlage haben, zumindest kein politisches Verständnis", sagte Mützenich.
Auf die Frage, ob Gründe gegen eine Taurus-Lieferung die Reichweite bis Moskau sei und es für den Einsatz einen Bundestagsbeschluss brauche, sagte Mützenich der ARD: "Das sind die Sorgen, die wir haben."
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February 26, 2024 06:09 ET (11:09 GMT)
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