DJ DIW: Deutschland braucht strategische Industriepolitik
Von Andrea Thomas
DOW JONES--Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) fordert von der kommenden Bundesregierung eine wettbewerbsorientierte, strategische Industriepolitik als Antwort auf den Investitionsstau. Diese müsse gesamteuropäisch gedacht werden und sich auf neue Technologien fokussieren. In ihren Wahlprogrammen vor der Bundestagswahl blieben bei den Parteien die Wege zur Rettung des Industriestandortes allerdings weitgehend unklar, so das DIW in einer Analyse. Die wenigen vorgeschlagenen Konzepte setzten auf Steuererleichterungen, allgemeine Investitionszuschüsse für heimische Unternehmen oder spezifische Kostensenkungen, etwa beim Strompreis.
"Diese Maßnahmen können zwar die Produktionsbedingungen verbessern, gehen aber am eigentlichen Problem der technologischen Investitionsfalle vorbei", kritisierte das DIW.
Die Auflösung des gegenwärtigen Investitionsstaus könne hingegen durch eine gesamteuropäische, wettbewerbsorientierte und strategische Industriepolitik gelingen. Denn die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas hänge entscheidend davon ab, gezielt in neue Technologien und zukunftsweisende Projekte zu investieren und gleichzeitig marktverzerrende Beihilfen und ineffiziente Subventionen zu vermeiden.
Ein möglicher Ansatzpunkt für eine europäisch koordinierte Industriepolitik ist laut DIW das Instrument der Important Projects of Common European Interest (IPCEI). Die bisherigen Projekte konzentrierten sich auf die Bereiche Mikroelektronik, Batteriezellenproduktion und Wasserstofftechnologie.
"Damit diese Art der projektorientierten Innovations- und Investitionsförderung ihr volles Potenzial entfalten kann, muss sie jedoch breiter aufgestellt, finanziell deutlich gestärkt sowie effizienter und transparenter umgesetzt werden", forderte das Institut.
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February 20, 2025 06:37 ET (11:37 GMT)
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