Der Bundesrat hat heute entschieden, das Resettlement-Programm der Vereinten Nationen wieder zu aktivieren. Allerdings weigert er sich, ein neues Aufnahmekontingent von besonders vulnerablen Menschen zu beschliessen. Für Caritas Schweiz ist das inakzeptabel.
Die gute Nachricht zuerst: Nach über zwei Jahren Sistierung nimmt die Schweiz das Resettlement-Programm wieder auf. Allerdings wird anstelle eines neuen Aufnahmekontingents, das alle zwei Jahre gesprochen wird, lediglich das bisherige verlängert. Die versprochenen 1'600 Einreisen besonders verletzlicher Flüchtlinge für 2024 und 2025 werden so faktisch gestrichen.
Für Caritas Schweiz ist klar: Mit dieser Umsetzung bleibt die Schweiz weit hinter ihren Möglichkeiten zurück. Der Bundesrat bricht damit mit dem Versprechen einer kontinuierlichen und verlässlichen Aufnahme. Die Caritas appelliert deshalb an den Bund und die Kantone, mehr Verantwortung im Flüchtlingsschutz zu übernehmen. Sie müssen dafür einstehen, dass die Schweiz ihrer Rolle als humanitäre Akteurin im globalen Flüchtlingsschutz gerecht wird und sich für sichere Fluchtwege einsetzt.
Das Resettlement-Programm des UNHCR ist für Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf, darunter viele Kinder, enorm wichtig. Sie sind meist in den Nachbarländern ihrer konfliktbetroffenen Heimat gestrandet, leben unter prekären Bedingungen und sind ständig grossen Gefahren ausgesetzt. Da eine sichere Rückkehr in ihre Heimat nicht absehbar ist, bemüht sich das UNHCR, aufnahmebereite Drittstaaten für die rund 2,9 Millionen betroffenen Menschen zu finden.
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