Im Januar 2025 wurden bestimmte LED-Produkte für den Automobilbereich des in Malaysia ansässigen LED-Herstellers Dominant Opto Technologies Sdn. Bhd. ("Dominant") von einem Vertriebshändler in Folge einer Patentverletzungsklage zurückgerufen, die Nichia Corporation ("Nichia") bei der Lokalkammer Düsseldorf des europäischen Einheitlichen Patentgerichts (UPC = Unified Patent Court) eingereicht hatte. Die nachfolgend wiedergegebenen und im Markt vertriebenen drei LEDs von Dominant waren Gegenstand sowohl des Rechtsstreits als auch des Rückrufs: Spice Plus 2120 Multi Color SKRTB-FHG (RGB 3in1), Spice Plus 3030 Multi Color S6RTB-THG (RGB 3in1) und Spice Plus 3014 SEW-YZSG.
Der Rechtsstreit betraf Nichias Patent EP2323178, das Epoxidharze für LED-Pakete umfasst, die eine hervorragende Wärme- und Lichtbeständigkeit aufweisen. Diese Technologie ist von besonderer Bedeutung für Automobilbeleuchtungsanwendungen, für die äußerst zuverlässige LEDs benötigt werden.
Die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts hat nunmehr am 28. März 2025 eine Entscheidung veröffentlicht, mit der ein Vergleich zwischen Nichia und der Beklagten Endrich Bauelemente Vertriebs GmbH, einem deutschen Vertriebshändler für elektronische Bauelemente, der die LEDs von Dominant vertrieben hat, bestätigt wird. Der Vergleich bestätigt vollumfänglich die Patentverletzungsansprüche von Nichia in Bezug auf die LEDs von Dominant, nämlich die Ansprüche auf Unterlassung des Vertriebs in Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden, Rückruf und Vernichtung, Auskunft und Rechnungslegung sowie Schadensersatz gegenüber Nichia.
Nichia hält Familienpatente von EP2323178 auch in den folgenden Ländern:
Japan, U.S.A., Deutschland, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Italien, Niederlande, China, Indien, Taiwan und Korea.
Die jüngsten rechtlichen Siege im Zusammenhang mit Produkten im Automobilbereich bekräftigen Nichias Anstrengungen bei der Verteidigung ihres geistigen Eigentums insbesondere in der Automobilindustrie. Als Innovations- und Technologieführer vertraut Nichia auf ihr robustes Portfolio an geistigen Eigentumsrechten als Impulsgeber für Zukunftsinnovationen. Der Schutz ihrer Patente ist wesentlich zur Aufrechterhaltung von Nichias Wettbewerbsvorteil.
Pressekontakt:
Public Relations, Nichia Corporation
Tel:+81-884-22-2311
Fax:+81-884-23-7717
Original-Content von: Nichia Corporation, übermittelt durch news aktuell
Originalmeldung: https://www.presseportal.de/pm/83247/6028345
© 2025 news aktuell
