BERLIN (dpa-AFX) - Der neue Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will den Schutz der Meere nach eigenen Worten weiter vorantreiben. "Eine meiner politischen Prioritäten wird der Meeresschutz sein", kündigte Schneider auf dem Podium der Nationalen Meereskonferenz in Berlin an. Es war sein erster öffentlicher Auftritt nach der Amtsübernahme von seiner Vorgängerin Steffi Lemke (Grüne).
Schneider: Posten des Meeresbeauftragten "nur ein Titel"
Dem Eindruck, dass der Schutz der Meere mit der am Vortag beschlossenen Abschaffung der Position des Meeresbeauftragten an Bedeutung verliere, trat er entgegen. Es sei "nur ein Titel", sagte Schneider. An der Aufgabe an sich und für den Bereich, der sich in seinem Ministerium um Meeresschutz kümmere, ändere sich nichts, versicherte der Minister.
Sebastian Unger, der seit 2022 das Amt des Meeresbeauftragten innehatte, bleibt als Unterabteilungsleiter für den Meeresschutz im Ministerium zuständig.
Zuvor hatte Schneiders Vorgängerin Lemke die Entscheidung des Kabinetts zur Abschaffung des Postens kritisiert und als "fatales Signal für den Meeresschutz" bezeichnet. Das Kabinett hatte zum Auftakt neben der Position des Meeresbeauftragten 24 weitere Posten gestrichen.
Klimapolitik wieder hauptsächlich im Umweltressort
Auf die Kritik von Lemke ging Schneider nicht explizit ein. Vielmehr betonte er, dass die Amtsübergabe von gegenseitiger Wertschätzung geprägt gewesen sei. Mit dem Neuzuschnitt des Umweltministeriums übernimmt Schneider auch wieder den kompletten Bereich Klimaschutz, den die Vorgängerregierung hauptsächlich im Wirtschafts-und Klimaministerium gebündelt hatte.
Auch die Zuständigkeit für internationale Klimapolitik, die unter der Ampelregierung ins Bundesaußenministerium gewandert war, kommt nun wieder zurück ins Umweltministerium.
Schneider will Mehrheiten für Klima- und Umweltschutz erreichen
Auch in seiner neuen Funktion - der SPD-Politiker war zuvor Ostbeauftragter der Bundesregierung - wolle er sich um gesellschaftliche Mehrheiten bemühen, sagte Schneider. Gerade in den Bereichen, die die menschlichen Lebensgrundlagen betreffen, wie saubere Luft oder intakte Natur, habe es in den vergangenen Jahren immer wieder eine starke Polarisierung gegeben. Und dies, obwohl sich alle Menschen etwa eine saubere und gesunde Umgebung wünschten, sagte Schneider. Seine Aufgabe werde es sein, sich auf diese gemeinsame Basis zu besinnen und dies in politische Arbeit umzusetzen./faa/DP/jha
