BERLIN (dpa-AFX) - Wie viele Steuern nimmt der Staat in den nächsten Jahren ein - und was bedeutet das für den neuen Haushalt? Diese Fragen muss Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) am Donnerstag beantworten, wenn er die Ergebnisse der Steuerschätzung vorstellt. Es ist einer der wichtigsten Termine im finanzpolitischen Kalender.
Seit Dienstag sitzt das Gremium aus Expertinnen und Experten zusammen und rechnet. Die Prognose der Steuerschätzer ist eine wichtige Grundlage für die Beratungen zum Bundeshaushalt. Ob gespart werden muss oder ob es Raum für zusätzliche Ausgaben gibt, hängt unter anderem von der Schätzung ab.
Damit steht Klingbeil sogleich vor einer Mammutaufgabe. Am 25. Juni will der Finanzminister den Haushalt für das laufende Jahr durchs Kabinett bringen. Noch vor der Sommerpause soll der Bundestag erstmals darüber beraten und dann voraussichtlich im September abstimmen. Seit Januar arbeitet die Bundesregierung wegen des Bruchs der Ampel-Regierung mit einer vorläufigen Haushaltsführung, mit der neue Vorhaben nur auf Umwegen angestoßen werden können./pba/DP/jha
