Viele Krypto-Beobachter sind in den letzten Wochen davon ausgegangen, dass der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-Börsenaufsicht SEC, der bereits seit dem Jahr 2020 läuft, ein schnelles Ende finden wird. Schließlich gab es in der US-amerikanischen Politik unter Donald Trump einen merklichen Umschwung, der sich unter anderem in einem neuen SEC-Vorsitzenden zeigt.
Zuletzt hatten sowohl die SEC als auch das Krypto-Unternehmen hinter dem XRP-Token Anträge gestellt, die für eine vorläufige Entscheidung plädieren. Jetzt wurden beide Anträge abgelehnt, wodurch das Gerichtsverfahren weitergeführt werden muss.
Verfahrensrechtliche Probleme verhindern ein frühes Ende des Rechtsstreits
Die vorsitzende Richterin Torres begründete ihre Entscheidung der Ablehnung damit, dass die Anträge der SEC sowie von Ripple Labs "verfahrensrechtlich unzulässig" seien. Beide Parteien hatten gefordert, dass das bisherige Urteil - Strafzahlungen für das Krypto-Unternehmen aufgrund von Verkäufen von Wertpapieren ohne entsprechende Lizenz - abgemildert wird. Torres erklärte allerdings, dass dies der Aufhebung des endgültigen Urteils gleichkommen würde - was aus verfahrensrechtlicher Sicht laut den Gesetzen der USA einfach nicht möglich wäre.
Stattdessen müssten die beiden Parteien neue Anträge stellen und sich dafür an den "Federal Rules of Civil Procedure" orientieren, die das Aufheben von endgültigen Urteilen regeln. Gleichzeitig haben es die beiden Parteien laut der US-Richterin nicht geschafft, die hohen Hürden zur Genehmigung eines Vergleichs zu überwinden, da wesentliche Formulierungen falsch oder schlecht ausgefallen seien.
XRPCommunity SECGov v. Ripple XRP Judge Torres has denied the parties' motion for an indicative ruling. "If jurisdiction were restored to this Court, the Court would deny the parties' motion as procedurally improper." pic.twitter.com/4s95ILvzsy
- James K. Filan(@FilanLaw) May 15, 2025
In der vergangenen Woche hatten die US-Börsenaufsicht sowie Ripple Labs Anträge eingereicht, die einen entsprechenden Vergleich forderten. So sollte das vorangegangene Urteil von Strafzahlungen in Höhe von 125 Millionen US-Dollar auf 50 US-Dollar reduziert werden. Damit dies von Richterin Torres angenommen werden kann, hätten beide Parteien allerdings aufzeigen müssen, dass "außergewöhnliche Umstände" vorliegen würden, was bisher nicht geschehen sei.
Rechtsexperten gehen jetzt davon aus, dass Ripple und die SEC erneut Anträge unter den passenden Richtlinien einreichen werden. Ob dies allerdings zu dem gewünschten Ergebnis führen wird, wird von vielen Experten als ungewiss betrachtet. Denn selbst dann, wenn die entsprechenden Richtlinien beachtet wurden, gäbe es nicht unbedingt Gründe für außergewöhnliche Umstände.
Sollte es jedoch zu einer Einigung in den kommenden Wochen kommen, dürfte dies dem XRP Kurs einen merklichen Schub verleihen und könnte die Kryptowährung sogar in Richtung eines neuen Allzeithochs schicken. Um rechtzeitig zu investieren, setzen immer mehr Anleger derzeit auf KI-Agenten wie Mind of Pepe, die dabei helfen, den besten Zeitpunkt zu finden.
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