DEN HAAG (dpa-AFX) - Mit einem Festessen im Schloss des niederländischen Königs Willem-Alexander beginnt an diesem Dienstagabend (19.00 Uhr) der erste Nato-Gipfel seit dem Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus. Zu dem Termin im Huis ten Bosch in Den Haag sind auch Partnerinnen und Partner der Staats- und Regierungschefs eingeladen. So werden Trump mit seiner Frau Melania und Bundeskanzler Friedrich Merz mit seiner Gattin Charlotte im Schloss erwartet.
Auf der Gästeliste stehen zudem auch Staats- und Regierungschefs aus Nato-Partnerstaaten. Darunter ist auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Die Außen- und Verteidigungsminister der Bündnisstaaten treffen sich zu separaten Arbeitsessen - das der Außenminister wird im Format eines Nato-Ukraine-Rates organisiert.
Inhaltlich soll es bei dem Gipfel vor allem um Bedrohungen durch Russland und Trumps Forderung nach mehr militärischer Eigenständigkeit der europäischen Alliierten gehen. Eine Vorab-Einigung sieht vor, die jährlichen verteidigungsrelevanten Ausgaben der Bündnisstaaten auf mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll dabei auf klassische Militärausgaben entfallen.
Zudem werden zum Beispiel Ausgaben für die Terrorismusbekämpfung und militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden können. Das könnten etwa Investitionen in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen sein. Als Frist für die Erfüllung des neuen Ziels für die Verteidigungsausgaben soll das Jahr 2035 gelten.
Derzeit sieht das Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben lediglich jährliche nationale Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des BIP vor. Trump hatte schon in seiner ersten Amtszeit immer wieder die aus seiner Sicht unzureichenden Verteidigungsausgaben der europäischen Alliierten kritisiert und diesen vorgeworfen, sich zu sehr auf den Schutz der USA zu verlassen. Mehrfach drohte er dabei sogar mit einem Nato-Austritt der USA. In den vergangenen Wochen hatte es wiederholt geheißen, Trump werde möglicherweise nicht zum Nato-Gipfel reisen, wenn es keine Einigung auf das Fünf-Prozent-Ziel gebe./aha/DP/mis
