BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund verlängert nach den Worten von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche die Beschäftigungsgarantie für die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. Gleichzeitig arbeite man aber an einem "zukunftsfähigen Konzept", sagte die CDU-Politikerin in einer Anhörung im Bundestags-Wirtschaftsausschuss.
Schwedt sei ein wichtiger Industriestandort und zentral für die Energieversorgung in Brandenburg, sagte Reiche. Die aktuelle Lösung müsse aber abgesichert werden. Wenn weitere Sanktionspakete gegen Russland durchgesetzt würden, sei die Rohölversorgung über russisches Öl "nicht denkbar und gangbar". Es brauche Alternativen und eine sichere Rechtsform, was aber nicht trivial sei.
Reiche sagte, sie wolle verstehen, welchen Auslastungsgrad und welche Perspektive die Raffinerie habe. Diese müsse dekarbonisiert werden, also klimafreundlich werden.
PCK raffinierte jahrzehntelang russisches Öl aus der Pipeline Druschba. Seit Anfang 2023 verzichtet Deutschland nach einer Entscheidung der Bundesregierung auf russisches Pipelineöl. PCK suchte sich andere Bezugsquellen. Eine Rückkehr zu russischem Pipelineöl ist nicht absehbar./hrz/DP/stw