Der langwierige Rechtsstreit zwischen XRP und der amerikanischen Börsenaufsicht SEC nimmt eine weitere Wendung. Obwohl sich beide Parteien bereits seit Längerem auf einen Vergleich einigen möchten, hat Richterin Analisa Torres nun erneut einen entsprechenden Antrag abgelehnt. Diese Entscheidung sorgt für Frustration bei XRP-Anlegern und verlängert die rechtliche Unsicherheit rund um die Kryptowährung.
Richterin Torres blockiert erneut Vergleichsverhandlungen
Obwohl Ripple CEO Brad Garlinghouse bereits vor einigen Monaten das Ende des Rechtsstreits mit der SEC verkündet und gefeiert hatte, ist es seitdem noch immer nicht zu einem offiziellen Vergleich zwischen den Streitparteien gekommen. Der Grund liegt nicht bei der Börsenaufsicht, die jahrelang eine Klagewelle gegen das Kryptoprojekt geführt hat, sondern bei der zuständigen Richterin Analisa Torres.
Die Richterin lehnte den Antrag auf einen Vergleich ab, der die von XRP zu zahlende Strafe von 125 Millionen US-Dollar an die SEC um 60 Prozent reduziert hätte. In ihrer Rechtfertigung erklärte sie, dass sich trotz der Bereitschaft beider Parteien nichts Wesentliches geändert habe. Zudem ermahnte sie die SEC, dass sich die Aufsichtsbehörde trotz des politischen Wechsels an die geltenden Gesetze halten müsse.
Interne SEC-Kritik am geplanten Vergleich
Innerhalb der SEC gibt es durchaus Kräfte, die das Urteil von Richterin Torres begrüßen dürften. SEC-Komisarin Caroline Crenshaw hatte kürzlich ihrem Unmut Luft gemacht und beachtliche Kommentare von sich gegeben. Sie bezeichnete die geplante Einigung als "enormen Bärendienst für die Anleger" und kritisierte die programmatische Auflösung des Krypto-Durchsetzungsprogramms der SEC.
Laut Berichten von Reuters ist Crenshaw nicht die Einzige, die sich gegen die neue Ausrichtung der Börsenaufsicht unter US-Präsident Donald Trump stellt. Diese interne Opposition könnte den Vergleichsprozess zusätzlich erschweren. Angesichts der harten Bandagen, die Richterin Torres einsetzt, dürfte es noch dauern, bis eine Einigung zwischen den Parteien erzielt wird.
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