BERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionschef Jens Spahn hat seinen umstrittenen Kurs in der Corona-Pandemie vehement verteidigt und Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss erneut zurückgewiesen. "Wir haben dieses Land nach bestem Wissen und Gewissen durch die größte Krise seiner bundesrepublikanischen Geschichte geführt und das sicher und mit klarem Kurs", sagte der CDU-Politiker in der Haushalts-Generaldebatte des Bundestags. "Darauf können wir stolz sein und dafür bin ich bis heute dankbar."
Rufe aus den Reihen der Grünen und der AfD nach der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses wies Spahn, der in der Zeit der Corona-Pandemie Bundesgesundheitsminister war, zurück. Auf eine entsprechende Aufforderung des Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen antwortete Spahn: "Sie hatten jetzt dreieinhalb Jahre Zeit für Ihre Vorstellung, wie man die Dinge angeht. Sie haben es nicht gemacht." Die Unionsfraktion setze auf eine Aufarbeitung in einer Enquete-Kommission des Bundestags, die an diesem Donnerstag vom Bundestag eingesetzt werden soll.
AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla sagte, in einem Untersuchungsausschuss könne Spahn alles offenlegen. Er könne es aber auch einfach machen: "Damit wir diesen Untersuchungsausschuss gar nicht bräuchten, treten Sie einfach als Fraktionsvorsitzender zurück."
Spahn wirft Kritikern Falschdarstellungen vor
Spahn sagte, es gehe in der Enquete-Kommission vor allem darum, für die Zukunft zu lernen, denn: "Stand heute ist dieses Land nicht viel besser auf eine Pandemie vorbereitet, als es das vor fünf Jahren war." Zugleich kritisierte er Falschdarstellungen. So habe die Regierung damals sechs Milliarden Masken für sechs Milliarden Euro beschafft. "Die Zahlen, die Sie hier in den Raum stellen, haben nichts mit der Realität zu tun." Etwa an die Grünen gewandt ergänzte er offensichtlich mit Blick auf die AfD: "Sie haben es medial geschafft, die Beschaffung in der Not zu Deals und Skandal zu framen. Sie können das als Erfolg feiern. Oder Sie können sich fragen, wem das am Ende nutzt."/bk/DP/men
