Bonn (ots) -
In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Inga Kühn mit Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der WELT über die Frage, ob sich Friedrich Merz zu sehr als "Außenkanzler" profiliert, wem der Kanzler vertraut, über die Machtbalance zwischen Lars Klingbeil und Friedrich Merz, die neue starke Frau in der SPD Bärbel Bas und darüber welche Chancen er für ein AfD-Verbotsverfahren sieht.
"Friedrich Merz hat im Wahlkampf tatsächlich etwas anderes versprochen, als das er jetzt als Kanzler tut. Das kann man überhaupt nicht leugnen. Das ist so. Und auch in wesentlichen Politikfeldern, nämlich der Haushaltspolitik", sagt Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der WELT. Merz begründe das mit einer anderen Weltlage, "dass wir uns nicht mehr darauf verlassen können, was die Amerikaner tun unter Präsident Trump, dass Europa mehr machen muss. Und die Frage ist jetzt: Stimmt das? Da wäre ich auf jeden Fall dabei, das stimmt. Aber die andere Frage ist, konnte man das nicht ein bisschen früher wissen." Diese Frage bejaht Robin Alexander.
Den Vorwurf, der Bundeskanzler sei zu viel im Ausland unterwegs, hält Robin Alexander, der als einer der profundesten Kenner der Politik gilt, für "Quatsch". "Soll ein neuer Bundeskanzler nicht nach Frankreich zum Antrittsbesuch fahren? Das ist Unsinn. Und dann hat er sich bemüht, eine gemeinsame europäische Haltung zur Ukraine hinzubekommen. Und die Amerikaner ins Boot zu holen. Aber das muss doch getan werden." Wenn Merz einen Schwerpunkt auf die Außenpolitik lege, "wie vielleicht der späte Helmut Kohl", müsse er allerdings jemanden haben, der innenpolitisch die Reformen mache, sagt Robin Alexander und verweist darauf, dass Kohl damals Wolfgang Schäuble gehabt habe. "Das sind große Schuhe für Thorsten Frei. Aber kann ja noch kommen."
Mit Blick auf die Machtbalance zwischen Friedrich Merz und seinem Vizekanzler, erklärt Robin Alexander, dass es gerade eine Chance sei, dass beide aus "unterschiedlichen Generationen" kämen mit "unterschiedlicher Prägung": "In der Ampel war eins der Probleme, dass Robert Habeck dachte, er wäre der bessere Kanzler und viele Journalisten dachten das auch, haben ihn darin auch bestärkt. Und irgendwann ging es Olaf Scholz wirklich auf die Nerven. Und das gibt es bei Merz und Klingbeil nicht. Weil, wenn Klingbeil Kanzler wird - und wie alle Spitzenpolitiker träumt er davon - dann wird er es nach Merz. Das heißt, diese beiden sehr unterschiedlichen Männer haben ein gemeinsames Interesse, nämlich dass diese Regierung jetzt funktioniert."
Ein AfD-Verbotsverfahren, dessen Vorbereitung die SPD auf ihrem Parteitag beschlossen hat, sieht Robin Alexander sehr kritisch: "Das wird nichts werden. Und das ist die Gefahr. Wenn man ein Verbotsverfahren für die AfD startet, dauert das lange, und die AfD macht daraus einen Wahlkampfschlager." Er habe den Eindruck, das sei eine "Übersprunghandlung" der SPD auf dem Parteitag gewesen, "dass sie noch irgendwas brauchten, was sie alle gut finden und dann haben sie das genommen."
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"Friedrich Merz hat im Wahlkampf tatsächlich etwas anderes versprochen, als das er jetzt als Kanzler tut. Das kann man überhaupt nicht leugnen. Das ist so. Und auch in wesentlichen Politikfeldern, nämlich der Haushaltspolitik", sagt Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der WELT. Merz begründe das mit einer anderen Weltlage, "dass wir uns nicht mehr darauf verlassen können, was die Amerikaner tun unter Präsident Trump, dass Europa mehr machen muss. Und die Frage ist jetzt: Stimmt das? Da wäre ich auf jeden Fall dabei, das stimmt. Aber die andere Frage ist, konnte man das nicht ein bisschen früher wissen." Diese Frage bejaht Robin Alexander.
Den Vorwurf, der Bundeskanzler sei zu viel im Ausland unterwegs, hält Robin Alexander, der als einer der profundesten Kenner der Politik gilt, für "Quatsch". "Soll ein neuer Bundeskanzler nicht nach Frankreich zum Antrittsbesuch fahren? Das ist Unsinn. Und dann hat er sich bemüht, eine gemeinsame europäische Haltung zur Ukraine hinzubekommen. Und die Amerikaner ins Boot zu holen. Aber das muss doch getan werden." Wenn Merz einen Schwerpunkt auf die Außenpolitik lege, "wie vielleicht der späte Helmut Kohl", müsse er allerdings jemanden haben, der innenpolitisch die Reformen mache, sagt Robin Alexander und verweist darauf, dass Kohl damals Wolfgang Schäuble gehabt habe. "Das sind große Schuhe für Thorsten Frei. Aber kann ja noch kommen."
Mit Blick auf die Machtbalance zwischen Friedrich Merz und seinem Vizekanzler, erklärt Robin Alexander, dass es gerade eine Chance sei, dass beide aus "unterschiedlichen Generationen" kämen mit "unterschiedlicher Prägung": "In der Ampel war eins der Probleme, dass Robert Habeck dachte, er wäre der bessere Kanzler und viele Journalisten dachten das auch, haben ihn darin auch bestärkt. Und irgendwann ging es Olaf Scholz wirklich auf die Nerven. Und das gibt es bei Merz und Klingbeil nicht. Weil, wenn Klingbeil Kanzler wird - und wie alle Spitzenpolitiker träumt er davon - dann wird er es nach Merz. Das heißt, diese beiden sehr unterschiedlichen Männer haben ein gemeinsames Interesse, nämlich dass diese Regierung jetzt funktioniert."
Ein AfD-Verbotsverfahren, dessen Vorbereitung die SPD auf ihrem Parteitag beschlossen hat, sieht Robin Alexander sehr kritisch: "Das wird nichts werden. Und das ist die Gefahr. Wenn man ein Verbotsverfahren für die AfD startet, dauert das lange, und die AfD macht daraus einen Wahlkampfschlager." Er habe den Eindruck, das sei eine "Übersprunghandlung" der SPD auf dem Parteitag gewesen, "dass sie noch irgendwas brauchten, was sie alle gut finden und dann haben sie das genommen."
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