WIEN (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Johann Wadephul sieht steigende Chancen auf eine Waffenruhe im Gaza-Krieg. Er habe diesen Eindruck auch nach einem Telefonat mit seinem US-Kollegen Marco Rubio, sagte der CDU-Politiker bei einer Pressekonferenz in Wien. "Ich sehe die Aussicht, dass wir zu einem guten Ergebnis kommen." Es müsse nun auf die islamistische Hamas der nötige Druck ausgeübt werden. "Die Hamas darf keine Zukunft haben", sagte Wadephul.
Auch Israels Außenminister Gideon Saar, der sich zuvor mit Wadephul und der österreichischen Chefdiplomatin Beate Meinl-Reisinger in Wien beraten hatte, sagte, ein Waffenstillstand sei erreichbar. Meinl-Reisinger sprach von einer "historischen Chance", die sich jetzt zur Stabilisierung der ganzen Region abzeichne. Nach 642 Tagen Krieg sei eine Einigung überfällig.
Deutschland und Österreich drängten Israel erneut, eine schnelle Verbesserung der humanitären Lage im Gaza-Streifen zu ermöglichen.
Format des Dreier-Treffens soll fortgesetzt werden
Das Dreier-Treffen soll der Auftakt für weitere Gespräche in dieser Form werden. Wadephul lud zu einem Folge-Treffen nach Berlin ein.
Wadephul und Meinl-Reisinger machten erneut klar, dass ein auf EU-Ebene diskutiertes Aussetzen des Assoziierungsabkommens zwischen Israel und der EU nicht infrage komme. Keinesfalls sei - wie kolportiert - eine Mehrheit der EU-Staaten dafür sei, sagte Meinl-Reisinger. "Eine Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommen würde keinem einzigen Palästinenser helfen."
Auslöser des seit 21 Monaten andauernden Gaza-Krieges war der Überfall der Terrororganisation Hamas und anderer islamistischer Organisationen auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem rund 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 als Geiseln nach Gaza verschleppt wurden./bk/mrd/DP/men
