FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu neue Regeln im Bundestag:
"Das ist gut: Das Parlament soll gestärkt, das Plenum als zentraler Ort der politischen Auseinandersetzung aufgewertet werden. (.) Selbstverständlich sollte es auch sein, dass der Umgang im Bundestag von Respekt und Würde geprägt ist. Doch inwiefern soll das Parlament tatsächlich Vorbild sein, wie Union und SPD anmahnen? Natürlich ist das Plenum der öffentliche Raum, in dem die Volksvertretung nicht nur Gesetze beschließt, sondern auch zur Lage des Landes für jeden sichtbar debattiert. Dafür gibt es Regeln, muss es Regeln geben. (.) Von den frei gewählten Parlamentariern, jeder Vertreter des ganzen deutschen Volkes und nur seinem Gewissen unterworfen, geht die Staatsgewalt aus. (.) Kleinliches Rüffeln ist nicht angemessen. Die Abgeordneten wiederum sollten sich auch wie Vertreter des ganzen Volkes benehmen."/DP/jha
