BERLIN (dpa-AFX) - Die Zahl der syrischen Flüchtlinge, die nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad aus Deutschland in die alte Heimat zurückkehrt, steigt langsam an. Sie ist aber noch relativ gering, was auch mit Sicherheitsrisiken und der stark zerstörten Infrastruktur nach dem Bürgerkrieg zusammenhängt, wie Hilfsorganisationen berichten.
Wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Bundesinnenministerium erfuhr, waren bis Ende August 1.867 Menschen mit Förderung vom Bund nach Syrien ausgereist. Bis Ende Mai hatten erst 804 Geflüchtete mit Herkunftsland Syrien diese Unterstützung in Anspruch genommen.
Unterstützung bei der Ausreise
Förderprogramm für eine Rückkehr nach Syrien gibt es aber auch über Landesprogramme. Hinzu kommen freiwillige Ausreisen von Menschen, die keine staatliche Förderung in Anspruch nehmen.
Im Libanon und der Türkei wächst der Druck auf die Flüchtlinge
Seitdem Assad am 8. Dezember 2024 das Land verlassen hat, sind vor allem Flüchtlinge aus Nachbarländern Syriens - Türkei, Libanon, Jordanien und Irak - zurückgekehrt. Insbesondere Familien täten sich mit dieser Entscheidung oft schwer, berichtet Janine Lietmeyer, Vorstandsmitglied der Hilfsorganisation World Vision Deutschland. Lietmeyer, die Syrien im August besucht hat, sagt, die relative Normalität in der Innenstadt der Hauptstadt Damaskus stehe in starkem Kontrast zu den großen Problemen in anderen Landesteilen. Diese erschwerten es den Rückkehrern, in ihren früheren Heimatorten wieder Fuß zu fassen.
Strom und Schulunterricht gibt es vielerorts kaum
Für die Rückkehrer stellten sich neben der in einigen Regionen immer noch schwierigen Sicherheitslage grundsätzliche Fragen wie: "Gibt es eine funktionierende Schule? Wie viele Stunden am Tag habe ich Strom? Gibt es überhaupt Wohnmöglichkeiten?" Denn in einigen einstigen Rebellenhochburgen seien praktisch alle Häuser zerstört, sagt Lietmeyer. Restmunition mache den Aufenthalt in diesen Gebieten gefährlich.
Ende Juli lebten laut Ausländerzentralregister (AZR) knapp 955.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland, etwa 20.000 weniger als zu Beginn des Jahres. Das bedeutet allerdings nicht, dass Syrerinnen und Syrer in großer Zahl das Land verlassen. Das Statistische Bundesamt registrierte in den ersten fünf Monaten dieses Jahres lediglich 1.562 Ausreisen in Richtung Syrien. Allerdings meldet sich nicht jeder ab, der ausreist, was zu Verzögerungen bei der Aktualisierung der AZR-Daten führt.
Mehr als 83.000 Syrer erhielten 2024 den deutschen Pass
Zudem fallen jeden Monat syrische Staatsbürger aus der Ausländerstatistik heraus, weil sie Deutsche geworden sind. Im vergangenen Jahr wurden laut Bundesinnenministerium 83.150 vormals syrische Staatsangehörige in Deutschland eingebürgert. Für dieses Jahr liegen entsprechende Daten bisher nicht vor. Jedoch erfüllen viele der Flüchtlinge, die 2015 oder 2016 gekommen waren, inzwischen die Kriterien für die Einbürgerung - von der Sicherung des eigenen Lebensunterhalts bis zu deutschen Sprachkenntnissen.
Gleichzeitig kommen weiterhin Syrerinnen und Syrer nach Deutschland, um einen Asylantrag zu stellen. 17.650 Menschen aus Syrien beantragten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zwischen Anfang Januar und Ende August Asyl. Entschieden wird über Anträge syrischer Staatsbürger jedoch seit dem Machtwechsel im Dezember in der Regel nicht - abgesehen von wenigen Ausnahmen und Fällen, in denen geklärt wird, ob ein anderes europäisches Land für das Verfahren zuständig ist. Begründet wird dies damit, dass die Lage in Syrien nach wie vor starken Veränderungen unterworfen sei. Dieser Aufschub hat dazu geführt, dass sich bei der Behörde inzwischen 53.187 Verfahren von Menschen aus Syrien angesammelt haben, bei denen die Entscheidung noch aussteht.
Neuer Lagebericht vom 30. Mai
Zwar hat das Auswärtige Amt Ende Mai einen aktualisierten Bericht über die Lage in Syrien vorgelegt, der dem Bamf bei seinen Entscheidungen über Asylanträge helfen soll.
Doch die einzigen Syrer, über deren Schutzstatus das Bamf gemäß einer Weisung des Bundesinnenministeriums aus diesem Sommer inzwischen wieder entscheidet, sind Straftäter und sogenannte Gefährder, also Menschen, denen man eine schwerwiegende politisch motivierte Straftat zutraut. Mit einer raschen Abschiebung müssen sie jedoch bislang nicht rechnen, auch wenn Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) betont, er wolle da vorankommen.
Abschiebungen aus Deutschland nach Syrien gibt es seit 2012 nicht mehr. "Das Bundesministerium des Innern arbeitet intensiv daran, Rückführungen nach Syrien, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, zu ermöglichen und die Länder hierbei zu unterstützen", sagt eine Sprecherin.
Gemeinsame Reise legte Grundlage für Abschiebung aus Österreich
Österreich hat im Juli erstmals seit rund 15 Jahren einen Syrer in sein Heimatland abgeschoben. Die Grundlage dafür habe Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bei einer gemeinsamen Syrien-Reise mit seiner damaligen deutschen Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) im April gelegt, hieß es aus dem Innenministerium in Wien. Der Mann, der als Sympathisant der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gilt, wurde mit Zwischenstopp in Istanbul nach Damaskus gebracht, wo er erst einmal verschwand. Zuletzt hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine weitere geplante Abschiebung aus Österreich nach Syrien gestoppt, zumindest vorläufig./abc/DP/zb
