BERLIN (dpa-AFX) - Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein umstrittenes Vorgehen bei Maskenkäufen zu Beginn der Corona-Krise im Frühjahr 2020 erneut gerechtfertigt. "Da geht es um sechs, acht Wochen, wo wir unter größter Notlage, Mangellage, sehr kurzfristig Schutzmasken besorgen mussten, während die ganze Welt sie wollte", sagte der Unionsfraktionschef der Deutschen Presse-Agentur. "Und da, ja, mussten wir auch außergewöhnlich handeln." Wenn immer dazu Fragen aufkämen, stelle er sich denen auch.
Spahn steht unter Druck, weil sein Ministerium sich 2020 in die Beschaffung eingeschaltet hatte und Lieferverträge ohne Verhandlungen zu festen hohen Preisen einging. Wegen dann nicht abgenommener Masken klagten Lieferanten. Aus Streitigkeiten drohen dem Bund Milliardenrisiken. Die 2024 vom Ministerium eingesetzte Sonderermittlerin Margaretha Sudhof stellte in einem Bericht fest, dass Spahn gegen den Rat seiner Fachabteilungen handelte. Die Juristin wurde am Mittwoch erneut im Haushaltsausschuss des Bundestags dazu befragt.
Aufarbeitung in Kommission "der richtige Weg"
Zu Forderungen von Grünen und Linken nach einem Untersuchungsausschuss sagte Spahn, in einer Enquete-Kommission des Bundestags sei jetzt mit der Aufarbeitung begonnen worden. "Ich denke, das ist der richtige Weg." Genauso wichtig sei ihm - auch als damals verantwortlicher Minister - dass in der Kommission auch Themen darüber hinaus bearbeitet würden. Wenn er auf die Pandemie angesprochen werde, gehe es meistens eher um den Umgang mit Geimpften und Nicht-Geimpften oder Schließungen von Schulen und Kitas.
Mit Blick auf Vorwürfe und das Agieren der Opposition sagte der CDU-Politiker: "Die Grünen versuchen offensichtlich, aus dem Ganzen politischen Geländegewinn zu machen, indem sie vergessen, wie die Zeit damals war."/sam/mfi/DP/nas
