BERLIN (dpa-AFX) - Der Ausgang der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hilft nach Einschätzung von Unions-Fraktionschef Jens Spahn auch der schwarz-roten Koalition im Bund. "Das starke Ergebnis in NRW ist der Lohn der guten Arbeit vor Ort. Es gibt aber auch Rückenwind für die Koalition in Berlin", sagte der selbst aus Westfalen kommende CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
Das Ergebnis sei Ansporn für eine ruhige pragmatische Arbeit. Das werde von den Menschen belohnt, wie man sehe. "Der Zuwachs der extremen Rechten muss uns allen ein Weckruf sein: Armutsmigration, Sozialmissbrauch und zu oft gescheiterte Integration dürfen nicht tabuisiert werden", sagte Spahn. "Wir müssen diese Probleme endlich durch konkrete Entscheidungen lösen."
Die CDU kommt nach einer ersten Hochrechnung um kurz nach 19.00 Uhr auf 34,2 Prozent und liegt damit ungefähr bei ihrem historisch schlechten Kommunalwahl-Ergebnis von 2020, als sie 34,3 Prozent erreichte. Zweitstärkste Kraft wurde die SPD mit 22,6 Prozent, die damit im Vergleich zu 2020 noch einmal leichte Einbußen hinnehmen musste (-1,7). Die AfD konnte demnach mit 16,4 Prozent ihr Ergebnis von 2020 mehr als verdreifachen./sk/DP/men
