BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, bringt das koalitionsintern mühsam befriedete Thema Wehrpflicht wieder auf den Tisch und fordert ihre Wiedereinführung schon zum kommenden Januar. "Wir diskutieren seit Jahren, dass der Bundeswehr Zehntausende Soldaten fehlen. Ich glaube kaum, dass wir (Russlands Präsidenten Wladimir) Putin damit beeindrucken, indem wir nun Fragebögen durch das Land schicken und mit einem irren bürokratischen Aufwand auswerten", sagte Winkel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Damit spielt er auf die Fragebögen an, die die Bundeswehr seit diesem Jahr an alle 18-Jährigen verschickt, um Wehrdaten und die Bereitschaft zum freiwilligen Wehrdienst zu erfassen.
"Hier ist Mut zu Entscheidungen gefordert: Wiedereinführung der Wehrpflicht ab dem 1. Januar 2027", verlangte der JU-Chef.
Mit dem im Januar eingeführten neuen Wehrdienst reagiert Deutschland auf die Bedrohung durch Russland. So soll die stehende Truppe von zuletzt mehr als 180.000 aktiven Soldaten auf 260.000 wachsen. Um die Frage, ob das in erster Linie mit Anreizen und Freiwilligkeit geschehen sollte, hatte die Koalition lange gerungen. Die SPD pochte auf Freiwilligkeit, während in der Union bezweifelt wurde, dass das reicht. Der Streit wurde mit einem Kompromiss beigelegt. Dazu gehört, dass für die Vergrößerung der Bundeswehr Zielkorridore vereinbart wurden und das Verteidigungsministerium alle sechs Monate darlegen soll, ob sie erreicht werden. Ist das nicht der Fall, kann der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden.
Allerdings hatte die Bundeswehr nach Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ihre logistischen Strukturen für Aufnahme und Ausbildung Wehrpflichtiger abgebaut. Sie müssen erst wieder neu geschaffen werden - ein laufender, aber langwieriger Prozess./and/DP/zb
