Frankfurt (ots) -
Ist es schon wieder so weit? Union und SPD hatten sich doch fest vorgenommen, dass sie es anders als die Ampel-Koalition machen werden. Zielorientiert, geräuschlos, effizient wollten sie arbeiten. Dazu ist auch diese Koalition nicht in der Lage. Es ist richtig, was Mitglieder von CDU, CSU und SPD sagen: Das schwarz-rote Bündnis kommt jetzt in seine schwierigste Phase. Es stehen riesige Sozialreformen und Einsparungen im Haushalt an. Das gelingt nur mit Zusammenhalt. Den hatten sie versprochen. Als würden beide Seiten aber nicht auf ihre Umfragewerte schauen, überziehen sie sich mit Forderungen, die die jeweils andere nur zurückweisen kann, wenn sie ihre verbliebenen Wähler noch halten will. Der jetzt anstehenden schwierigen Phase wird die nächste folgen. Warum erkennen Union und SPD nicht, dass sie beide profitieren würden, wenn sie das Land voranbringen, auch mit Einschnitten? Die Bürger wissen um den Reformbedarf. Eine Regierung darf keine Angst machen. Sie muss Mut machen.
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