TAIPEH (dpa-AFX) - Eine Delegation des Deutschen Bundestags ist zu einem parlamentarischen Austausch in Taiwan eingetroffen. Ziel des Besuchs der fünfköpfigen Abgeordnetengruppe unter Führung von Till Steffen (Grünen) ist es, die Zusammenarbeit mit dem von China beanspruchten Land weiter auszubauen.
"Taiwan ist ein sehr wichtiger Partner für Deutschland. Wir teilen viele gemeinsame Werte: Als freie Demokratien stehen wir vor wachsenden Herausforderungen durch autoritäre Kräfte und müssen in einer Welt standhaft bleiben, in der die Vereinigten Staaten nicht länger als durchgehend verlässlicher Partner wahrgenommen werden", sagte Steffen, Vorsitzender des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh. Diese Botschaft wolle man auch an Taiwans Präsident Lai Ching-te vermitteln.
Am Dienstag wird die Delegation mit Taiwans Regierungschef Lai zusammentreffen. Ebenfalls sind Gespräche mit der früheren Präsidentin Tsai Ing-wen, Parlamentariern, Wirtschaftsvertretern und zivilgesellschaftlichen Gruppen geplant. Insgesamt bleibt die Delegation noch bis zum 31. Mai in Taiwan. Zur Delegation gehören neben Till Steffen auch Klaus-Peter Willsch und Markus Reichel von der CDU, Rainer Kraft von der AfD und Mandy Eißing von der Linkspartei.
Am Donnerstag will die Delegation den Central Taiwan Science Park besuchen, um über Entwicklungen in der Halbleiterindustrie und Kooperationsmöglichkeiten zu sprechen. Taiwan genießt mit TSMC (Taiwan Semiconductor Manufacturing Company) eine technologische Führerschaft bei hochkomplexen Computerchips.
Derzeit errichtet TSMC auch im sächsischen Dresden ein Werk. Die Produktion soll 2027 beginnen, die Massenfertigung frühestens gegen Ende 2027 anlaufen. "Die Ansiedlung von TSMC in Dresden zeigt klar, dass die Zusammenarbeit zwischen Taiwan und Europa bereits in eine neue strategische Phase eingetreten ist", sagte Klaus-Peter Willsch (CDU).
China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums
Der Taiwan-Besuch der deutschen Abgeordneten dürfte von der Volksrepublik China, die territoriale Machtansprüche auf Taiwan erhebt, stark kritisiert werden. Zu den zu erwartenden Protesten aus Peking sagte Abgeordneter Steffen vor Beginn des Besuchs: "Ich würde China empfehlen, sich nicht einzumischen. Es sind langjährige und stabile Beziehungen, die wir haben. Die pflegen wir und die bauen wir aus."
Zuletzt hatten Mitglieder des Parlamentarischen Freundeskreises im Herbst 2022 Taiwan besucht. Sie wurden damals von chinesischer Seite aufgefordert, sich an den "Ein-China-Grundsatz" zu halten und ihre Interaktionen mit den "separatistischen Unabhängigkeitskräften" in Taiwan "sofort einzustellen". Die Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums und droht mit einer Eroberung. Tatsächlich hat die Inselrepublik mit ihren rund 23 Millionen Einwohnern nie zur 1949 gegründeten kommunistischen Volksrepublik China gehört./fkr/DP/zb
