BERLIN (dpa-AFX) - Vor einer Entscheidung über einen Marineeinsatz in der Straße von Hormus müssen aus Sicht von Außenminister Johann Wadephul die Details der Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran bekannt sein. "Diese Absichtserklärung, die kennen wir noch nicht. Die soll jetzt nach Freitag veröffentlicht werden", sagte der CDU-Politiker im ARD-"Morgenmagazin".
Er bekräftigte die grundsätzliche Bereitschaft der Bundesregierung, einen Beitrag zur Minenräumung in der Straße von Hormus zu leisten. Deutschland habe wirtschaftliche und sicherheitspolitische Interessen, dass diese Seefahrtstraße wieder frei wird. Aber natürlich müssten die Voraussetzungen dafür stimmen, betonte Wadephul. "Wir müssen wissen, was steht in dem Abkommen drin? Wir müssen wissen: Gibt es ein allgemeines Einverständnis, dass dieses Minenräumen dort stattfindet?"
"Wir müssen das erstmal lesen"
Mit Blick auf die zwischen den USA und dem Iran ausgehandelte Vereinbarung sagte der Außenminister, man höre unterschiedliche Angaben - "14 Punkte, ein bis zwei Seiten". "Wir müssen das erst mal lesen. Wir müssen das verstehen. Wir müssen Nachfragen dazu stellen."
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran am Sonntag auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung ihres Krieges verständigt. Die Unterzeichnung ist für Freitag in der Schweiz geplant. Das Abkommen sieht unter anderem eine Verlängerung der Waffenruhe, die Wiederöffnung der Straße von Hormus und weitere Verhandlungen etwa zu Teherans Atomprogramm vor. Über den genauen Inhalt der Vereinbarung ist aber vieles bislang nicht bekannt. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien haben sich grundsätzlich bereiterklärt, die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu unterstützen.
Wadephul sagte auch, dass es in den nächsten Tagen möglicherweise ein Treffen mit Europäern und Golfanrainern geben könnte. Details dazu nannte er nicht./sku/DP/zb
