HELSINKI (dpa-AFX) - Außenminister Johann Wadephul fordert angesichts der Bedrohung durch Russland neue Ansätze bei der Zivilschutzplanung in Deutschland. "Ich glaube, wir müssen einfach komplett umdenken", sagte der CDU-Politiker beim Besuch einer großen Zivilschutzanlage in der finnischen Hauptstadt Helsinki auf die Frage, was er als Lerneffekt mit nach Hause nehme. Russland wolle die offenen Gesellschaften verunsichern und schwächen. Finnland gebe darauf eine beeindruckende Antwort: "Nicht Alarmismus, sondern Vorbereitung. Davon können wir in Europa viel lernen."
Die Zivilschutzanlagen seien Ausdruck einer Politik, die Vorsorge nicht als Ausnahme, sondern als dauerhafte staatliche Verantwortung verstehe, sagte Wadephul beim Besuch des seit Ende 2023 geschlossenen finnisch-russischen Grenzübergangs Vaalimaa. Dies entspringe keiner Angst oder Panikmache, sondern sei Ausdruck einer tief verankerten Mentalität.
Sicherheit werde man in Europa nur gegen Russland erreichen können, sagte Wadephul. Dies bedeute, die eigene Widerstandsfähigkeit zu erhöhen. Mit Blick auf Stimmen aus der Wirtschaft und der eigenen Partei, die sich nach einem Friedensschluss in der Ukraine schnell eine Wiederaufnahme des Handels mit Russland wünschen, sagte der Minister: "All das sind Träume, die man haben kann. Aber die Realpolitik gebietet es, sich anders zu verhalten."
Vorbild Finnland
Finnland gilt als vorbildlich bei der Ausstattung mit Zivilschutzanlagen. Die Hauptstadt mit etwa 700.000 Einwohnern ist mit Schutzräumen für rund 900.000 Menschen ausgestattet - die meisten unter Privatgebäuden.
In der Anlage im Stadtteil Merihaka können im Krisenfall bis zu 6.000 Menschen unter anderem gegen nukleare und chemische Bedrohungen Schutz finden. Sie wurde 2003 fertiggestellt und befindet sich etwa 20 Meter unter der Erdoberfläche. In Friedenszeiten wird die Anlage von privaten Betreibern als Sportstätte, Spiel- und Parkplatz genutzt.
Süffisanter Seitenhieb auf Wegner
Wadephul erinnerte an den Stromausfall in Berlin im Januar und fragte süffisant, ob man in der finnischen Anlage auch Tennis spielen könne - ohne den Namen Kai Wegner zu nennen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin hatte seine Spitzenkandidatur für die CDU bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September nach anhaltender Kritik an seinem Verhalten nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung am 3. Januar aufgegeben. Unter anderem hatte er zunächst verschwiegen, dass er am ersten Tag der Krise eine Stunde Tennis mit seiner Lebenspartnerin gespielt hatte./bk/DP/zb
