Bern - Der Nationalrat befürwortet im Grundsatz das neue Finanzmarktinfrastrukturgesetz. Er ist am Mittwoch oppositionslos auf die Vorlage eingetreten. Umstritten sind die geplanten neuen Regeln für den ausserbörslichen Derivatehandel.
Dass die Schweiz eine neue Regulierung für Börsen und andere Handelsplätze braucht, ist unbestritten. Mit dem Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) soll eine einheitliche, an die Entwicklung des Marktes und internationale Standards angepasste Regulierung geschaffen werden.
Die sei wichtig für die Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Schweiz, sagte Susanne Leutenegger Oberholzer (SP/BL) im Namen der vorberatenden Kommission. Eine EU-äquivalente Regelung stelle ausserdem den Zugang zum europäischen Markt sicher. Die Branche begrüsse das Gesetz und wünsche sich eine rasche Inkraftsetzung.
Verzicht auf "Swiss Finish"
Von CVP, GLP, BDP und FDP erhielt Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf Lob für die Vorlage. Mit den Korrekturen nach der Vernehmlassung habe der Bundesrat die Befürchtungen ausgeräumt, die Regulierung gehe zu weit, befand Dominique de Buman (CVP/FR). Für einmal habe ...
