Die Aussichten für eine schwarz-grüne Koalition im Bund haben sich nach Einschätzung von Katrin Göring-Eckardt durch die jüngsten CDU-Parteitagsbeschlüsse eingetrübt. "Die Chancen für Schwarz-Grün sind sicher nicht gestiegen", sagte die Grünen-Fraktionschefin der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag).
Diese Option sei schon wegen der CSU schwierig. "Nun ist sie auch wegen der CDU mindestens genau so schwierig geworden", so Göring-Eckardt. Die Partei habe ihre eigene Kanzlerin hängen lassen, indem sie sich gegen den Doppelpass entschieden habe. "Das ist auch deshalb so problematisch, weil die CDU sich damit gegen eine offene Gesellschaft ausspricht", kritisierte die Grünen-Politikerin.
Zugleich stellte sie klar, dass die demokratischen Parteien untereinander "grundsätzlich koalitionsfähig" sein müssten. Entscheidend bleibe, was nach der Wahl im kommenden Herbst in welcher Konstellation rechnerisch und inhaltlich möglich sei.