Bern - Mit dem Rücktritt von Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann werden im Bundesrat die Schlüsseldepartemente Uvek und WBF frei. Ob es zu einer grossen Departements-Rochade kommt, ist noch unklar. Der Bundesrat hat noch keinen Entscheid gefällt.
Der Bundesrat habe am Freitag eine erste Diskussion zur Departementsverteilung geführt, sagte Bundespräsident Alain Berset am frühen Abend vor den Bundeshausmedien. Die Landesregierung werde ihre Diskussion nächste Woche fortsetzen. Ob es zu einer Rochade kommt, lässt sich nur schwer einschätzen. Nur selten geben Bundesrätinnen und Bundesräte ihre Ambitionen vorab bekannt. Da sie sich nicht mit ihren Parteien absprechen müssen, sind Informationslecks selten. Die Öffentlichkeit kann bloss spekulieren.
Klar ist das Verfahren: Die Mitglieder der Landesregierung melden ihre Wünsche gemäss Anciennität an. Amtsältester Bundesrat ist Ueli Maurer, gefolgt von Simonetta Sommaruga, Alain Berset, Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Viola Amherd und Karin Keller-Sutter. Gibt es keine Einigung, kommt es zur Abstimmung.
Versuchung für SP-Vertreter
Alles andere ist ungewiss. Die möglichen Szenarien sind aber mehr oder weniger wahrscheinlich. Am wahrscheinlichsten scheint ein Wechsel der beiden SP-Vertreter. Sommaruga und Berset könnten in den frei werdenden Departementen einiges bewegen.
Im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) warten Herausforderungen wie CO2-Reduktion, Energiewende, AKW-Rückbau, Gotthard-Strassentunnel, selbstfahrende Autos, Digitalisierung oder Medienkrise. Für einen Bundesrat mit dem Gestaltungswillen ...
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