Brüssel - Nächster Anlauf zum Stopp des befürchteten Chaos-Brexits Ende März: Die britische Premierministerin Theresa May will am Mittwochabend (18.30 Uhr) in Brüssel nochmals mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verhandeln. Beide Seiten beharren allerdings öffentlich weiter auf unvereinbaren Positionen. Wie Juncker schliesst auch die deutsche Bundesregierung inzwischen eine längere Verschiebung des Brexits nicht mehr völlig aus.
Grossbritannien will am 29. März aus der EU austreten. Das von May mit den übrigen 27 EU-Staaten vereinbarte Austrittsabkommen fand Mitte Januar im britischen Parlament keine Mehrheit. May will deshalb nachverhandeln. Die EU lehnt dies ab.
Diese Position bekräftigte Junckers Sprecher Margaritis Schinas am Dienstag nochmals: Die übrigen 27 EU-Staaten würden das Abkommen nicht noch einmal aufmachen. Und: "Wir können keine Befristung des Backstops oder eine einseitige Ausstiegsklausel akzeptieren."
Der Backstop ist die von der EU geforderte Garantie für eine offene Grenze zwischen dem Mitgliedsstaat Irland und dem britischen Nordirland. Er gilt als grösstes Hindernis für die Zustimmung des Unterhauses. May will ihn deshalb ändern oder befristen.
Obwohl ...
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