Zürich - Der Initiativtext steht: Eine Mikrosteuer auf Finanzflüssen soll als Erstes die unsoziale und komplizierte Mehrwertsteuer ersetzen.
Der Initiativtext ist in drei Landessprachen endgültig bereinigt. Hinter der Initiative stehen keine grossen und finanzstarken Lobbys, sondern vier Akademiker, die sich seit einigen Jahren mit einer einfach und automatisch zu erfassenden Steuer auf dem ganzen bargeldlosen Zahlungsverkehr beschäftigen. Im Unterschied zu dieser Mikrosteuer erfasst die seit längerem diskutierte Kapitaltransaktionssteuer oder «Tobin-Tax» lediglich die Börsengeschäfte. Obwohl der vorgeschlagene Steuersatz im Bereich von kaum bemerkbaren Promillen liegt, sind die Einnahmen nach einer schrittweisen Einführung gross genug, um zuerst die Mehrwertsteuer und dann auch die Stempelsteuer und die Bundessteuer komplett abzuschaffen. 0,03 Prozent Mikrosteuer könnte 60 Milliarden Ertrag bringenEin Mikrosteuersatz von 0,3 Promille oder 0,03 Prozent auf jeder elektronischen Belastung und jeder Gutschrift bringt nach sorgfältigen Berechnungen der Initianten einen Ertrag von 60 Milliarden Franken. Damit sind die 23 Milliarden der Mehrwertsteuer, die 22 Milliarden der Bundessteuer und die 2 Milliarden der Stempelsteuer zu ersetzen. Überschüsse der Mikrosteuer würden an die Kantone und Gemeinden gehen. Zur Kasse gebeten werden in erster Linie Spekulationsgeschäfte mit Aktien, Wertschriftenderivaten und Devisen in astronomischer Höhe, die statt der Realwirtschaft zu dienen vor allem Risiken für das gesamte Finanzsystem verursachen. Bei den Konsumenten werden Transaktionen mit Kreditkarte, einer Postcard oder Zahlungen auf ein Bank- oder Versicherungskonto erfasst. «Erhebliche Entlastung für Unternehmen und Haushalte»
Die Überlegung der Initianten: Anstatt wie heute Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger direkt und indirekt mit insgesamt 30 Prozent Steuern und Abgaben zu belasten, würde bei einem Zahlungsverkehr von 100'000 Milliarden Franken rund 1 Promille Mikrosteuer pro Belastung und pro Gutschrift sogar genügen, um nicht nur den Finanzbedarf des Bundes, sondern auch denjenigen der Kantone und Gemeinden ...Den vollständigen Artikel lesen ...
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