21.09.2021 -
Angela Merkel war weise, als sie beschloss, nicht wieder als Kandidatin für das Bundeskanzleramt bei der anstehenden Wahl anzutreten. Diese Klugheit hebt sie von ihrem Ziehvater Helmut Kohl wohltuend ab. Aber im Gegensatz zu dem Pfälzer vermochte sie nicht, die ihr von der Zeitgeschichte zugespielten Bälle anzunehmen und in glänzende Tore, wie es Kohl beim Fall der Berliner Mauer gelungen war, zu verwandeln.
Die Chancen der amerikanischen Subprimekrise blieben ebenso ungenutzt wie die Gelegenheit zur Reform Europas während der Griechenland- und Euro-Rettungskrise 2011. Merkels Agieren in der Migrationskrise 2015 machte ihrer christlichen Gesinnung als Pastorentochter alle Ehre, fand aber keine Nachahmer und hat an den überwiegend wirtschaftlichen Fluchtursachen nichts geändert. Wenig besser sieht es auf dem Feld der Energiewende aus, die sie in einem Zickzackkurs vollendet hat. Das Diktum des Wall Street Journals, Deutschland habe die dümmste Energiepolitik der Welt, ist bislang nicht widerlegt.
Wirtschaftspolitik war kein Schwerpunkt der Merkel-Ära. Gegenüber Asien und den USA ist Deutschland zurückgefallen. Gerade auf den stark wachsenden, neuen Geschäftsfeldern der digitalen Welt ist andernorts mehr entstanden als hierzulande. In der Finanzmarktpolitik ist in den sechzehn Merkel-Jahren herzlich wenig gelungen. Die Deutschen sind kein Volk der Beteiligten z.B. durch Aktienbesitz geworden. Nicht zuletzt die staatliche Diskriminierung der Aktienanlage trägt dazu bei. Im Resultat entwickelt sich der finanzielle Wohlstand der deutschen Bevölkerung unterdurchschnittlich. Parallel dazu hat die Überzeugung von der Überlegenheit marktwirtschaftlicher Prozesse und Lenkungswirkungen deutlich abgenommen. Der Staat maßt sich vielerorts an, zu wissen, welche Industrien und Techniken künftig reüssieren sollen. Ähnlichkeiten zur französischen Industriepolitik sind unübersehbar. Dass es den unsäglichen Solidaritätszuschlag z.B. auf bereits hoch besteuerte Gewinnausschüttungen noch 31 Jahre nach dem Zusammenbruch der DDR gibt, ist in seiner abschreckenden Symbolkraft kaum zu überschätzen.
Frau Merkel ist es nicht gelungen, einen geeigneten Nachfolger in der CDU aufzubauen. Auch hierin ist sie verbunden mit Altkanzler Kohl. Ihre Versuche, AKK als Parteivorsitzende und Nachfolgerin zu installieren, mussten am Format der Genannten scheitern.
Zu den traurigen Ereignissen der Merkelschen Kanzlerschaft gehört ohne Zweifel der BREXIT. Die permanenten Beschwörungen 'Europäischer Werte' können nicht darüber hinwegtäuschen, dass dem Einigenden in Europa ebenso viel Trennendes gegenübersteht. Fraglich ist, ob der zu früh eingeführte Euro zur Einigung oder eher zur Spaltung des alten Kontinents beiträgt. Immerhin trifft die Abschaffung positiver Zinsen gerade die zinssparbesessenen Deutschen besonders hart. Obendrein hat die Bundesrepublik ein Stück Haushaltssouveränität eingebüßt, denn die Europäische Zentralbank hat sich verselbständigt und schafft eigenständig enorme Haftungsrisiken für den deutschen Steuerzahler. Damit ist die Gültigkeit des Grundgesetzes fraglicher geworden und zu alledem wurden während der Corona-Pandemie Grundrechte ausgesetzt. Die EU beansprucht inzwischen als Hüterin der europäischen Verträge das letzte Wort in der Auslegung von Gesetzen; auch des Grundgesetzes.
Das unhysterische, wenig prätentiöse und recht sachliche Gepräge ihrer Kanzlerschaft wird das langfristige Bild von Angela Merkel prägen. Als Reformerin wird sie indes nicht in die Annalen eingehen, wohl aber als stets gut vorbereitete Verwalterin deutscher Geschicke. Eine deutsche Heldin ist sie nicht. Sie hat weder Ruhm noch Heldentum angestrebt. Heinrich Heines Vers aus dem Epos 'Deutschland ein Wintermärchen' gilt für die scheidende Kanzlerin.
Lesen Sie hier weitere Artikel von Dr. Christoph Bruns.
