Das US Patent Trial and Appeal Board hat eine positive Entscheidung für Hanwha Q Cells über die Patentansprüche von REC Solar getroffen. Das Gericht hat entschieden, dass die angefochtenen Ansprüche des US-Patents von REC nicht patentierbar waren. Die Entscheidung ähnelt der vor Gerichten in China und Europa, so Q Cells.Aus pv magazine Deutschland In einem von Hanwha Solutions, der Muttergesellschaft von Hanwha Q Cells, eingeleiteten Überprüfungsverfahren erklärte das US Patent Trial and Appeal Board am 9. Dezember, dass alle strittigen Ansprüche des US-Patents Nr. 10.749.060 (Patent 060) von REC Solar nicht patentierbar sind. Es stellte fest, dass das angegriffene REC Solar-Patent ...
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