Rahmen für EU-Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldawien steht

Brüssel - Die Botschafter der EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf einen Verhandlungsrahmen für die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien geeinigt. Man werde am 25. Juni die ersten Regierungskonferenzen einberufen, teilte die belgische Ratspräsidentschaft am Freitag in Brüssel mit.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten bereits im vergangenen Jahr beschlossen, EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen. Ein konkreter Rahmen dafür stand bisher aber noch nicht fest. Die Details für die Einigung der Botschafter blieben zunächst unklar.

Auch Georgien war damals der Kandidatenstatus zuerkannt worden. Das umstrittene "Agentengesetz", welches zuletzt vom georgischen Parlament beschlossen wurde, hatte die Pläne eines EU-Beitritts des Landes zuletzt aber ausgebremst.