SPD-Linke will Debatte mit Parteibasis über Raketen-Stationierung

Berlin - Die SPD-Linke hat die Parteispitze aufgefordert, die Parteibasis in die Debatte über die Stationierung weitreichender US-Marschflugkörper einzubeziehen und dabei auch eine Mitgliederbefragung ins Gespräch gebracht. "Die geplante Stationierung bewegt viele SPD-Mitglieder", sagte der Sprecher des Forum Demokratische Linke (DL21), Erik von Malottki, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgabe). Sie sei von großer Tragweite, weil sie eine "Eskalationsspirale" in Gang setzen könne.

"Es ist ein richtiger Schritt, dass nun im Parlament darüber diskutiert werden soll. Es muss bei dieser Frage aber auch eine Beteiligung der Partei geben", so Malottki. "Das geht über ein Mitgliederforum oder auch über eine Mitgliederbefragung. Die Parteiführung sollte dafür bald ein Signal geben."

In einem solchen Vorgehen liege eine Chance. "Die SPD kann die Debatte für die gesamte Gesellschaft in geordnete und konstruktive Bahnen lenken. Es stehen hier nicht Kriegstreiber gegen Putin-Freunde, sondern beide Positionen sind legitim", sagte Malottki. "Es muss aber darüber geredet werden."

Der Sprecher der SPD-Fraktionslinken, Tim Klüssendorf, bezeichnete es als "unverzichtbar", die Bürger an den schwierigen Abwägungsprozessen teilhaben zu lassen. Es sei daher "richtig und notwendig", im Parlament darüber zu diskutieren, sagte Klüssendorf dem RND.