Kanzler zu Ukraine: Deutschland auch im Friedensfall gefordert

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland auch nach einem Ende des Krieges in der Ukraine in der Verantwortung. "Erstmal wäre es eine gute Nachricht, wenn der Krieg in der Ukraine zu Ende geht. Doch auch dann wären wir noch gefordert, um der Ukraine eine sichere Zukunft zu ermöglichen", sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

"Es wird dann um Sicherheitsgarantien gehen, und auch darum, wie die Ukraine eine starke Armee unterhalten kann, die wir gemeinsam ausrüsten", so Scholz. "Darüber werden wir in der nächsten Zeit mit unseren Verbündeten diskutieren."

"Aktuell verbieten sich aber solche Spekulationen", so der Kanzler. Nichts dürfe schließlich über die Köpfe der Ukrainer hinweg entschieden werden. "Und wir haben auch längst noch keinen Frieden."

Scholz sagte mit Blick auf die Diskussion um den Prozentsatz des BIP für die Verteidigung: "Ich bin mit dem Verteidigungsminister völlig einig, dass die Prozentsätze nicht das Entscheidende sind. Wichtig ist, dass wir uns gut verteidigen können. In der Nato haben wir miteinander vereinbart, dass wir mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben. Nun läuft ein Diskussions-Prozess im Bündnis über Fähigkeiten und Ziele jedes Mitglieds. Und wenn dieser Prozess abgeschlossen ist, werden wir besprechen, wie wir das bewältigen können."