Europäisches Patentamt sieht keine Verletzung bei POE-Verkapselungsmaterialien

Das Europäische Patentamt hat eine Entscheidung über die Verwendung eines POE Verkapselungsmaterial getroffen, die den österreichischen Hersteller Borealis betrifft. Es wies eine Klage des japanischen Chemiekonzern Mitsui Chemicals ab. Der österreichische Chemiekonzern Borealis AG darf weiterhin Polyolefin-Verkapselungsmaterial (POE) für die Solarbranche herstellen. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Patentamts vom 2. Juli hervor. Geklagt hatte der japanische Chemiekonzern Mitsui Chemicals. Dieser hält ein Patent für das POE-Material "Engage 8400". Borealis argumentierte, dass das verwendete ...

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