Berlin - Als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht schlägt die SPD Sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht, vor.
Das geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an ihre jeweiligen Fraktionen hervor, über das der "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) berichtet. Für die Wahl von Verfassungsrichtern ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig. Emmenegger bräuchte also nicht nur die Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, sondern auch die Unterstützung von Grünen und Linken oder von der AfD.
Vor der Sommerpause des Bundestages war die Wahl der Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert. Die Union hatte Brosius-Gersdorf am Morgen des Wahlgangs die zuvor zugesicherte Unterstützung entzogen.
Das geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an ihre jeweiligen Fraktionen hervor, über das der "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) berichtet. Für die Wahl von Verfassungsrichtern ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig. Emmenegger bräuchte also nicht nur die Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, sondern auch die Unterstützung von Grünen und Linken oder von der AfD.
Vor der Sommerpause des Bundestages war die Wahl der Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert. Die Union hatte Brosius-Gersdorf am Morgen des Wahlgangs die zuvor zugesicherte Unterstützung entzogen.
© 2025 dts Nachrichtenagentur
