DJ Chinas Innoscience gewinnt im Patent-Rechtsstreit gegen Infineon in China
DOW JONES--Der chinesische Halbleiter-Zulieferer Innoscience hat in einem Patent-Rechtsstreit gegen Infineon in China einen Sieg errungen und damit nach eigener Auffassung in der höchsten Instanz gewonnen. Wie Innoscience mitteilte, hat Chinas Oberster Gerichtshof, der Supreme People's Court of China, entschieden, dass es Infineon mit sofortiger Wirkung untersagt ist, auf dem chinesischen Festland seine relevanten Galliumnitrid (GaN)-Produkte zu verkaufen. Damit habe der Supreme People's Court of China den Patentstreit zwischen den beiden Leistungshalbleiter-Konzernen zumindest in China endgültig beendet, teilte das chinesische Unternehmen mit.
Infineon widersprach der Darstellung von Innoscience. "Es handelt sich nicht um eine letztinstanzliche Entscheidung in dem Verfahren", teilte ein Unternehmenssprecher mit. Der Konzern werde "Berufung einlegen und alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um seine Innovationsführerschaft in der Galliumnitrid-Technologie zu verteidigen". Insgesamt habe die Entscheidung nur "sehr begrenzte Auswirkungen auf das GaN-Geschäft von Infineon, da es nur einen kleinen Teil des GaN-Portfolios betrifft".
Der Supreme People's Court of China hat Innoscience zufolge mit seinem Urteil die Entscheidung und einstweilige Verfügung einer niedrigeren Instanz vom 27. Mai bestätigt. Damals hatte das Mittlere Volksgericht Suzhou (Suzhou Intermediate People's Court) festgestellt, dass Infineon zwei Innoscience-Kernpatente mit GaN-Technologie verletzt hatte. Das Gericht hatte Infineon angewiesen, alle die Entscheidung verletzenden Aktivitäten - einschließlich des Verkaufs, des Angebots zum Verkauf und der Einfuhr der entsprechenden Produkte - unverzüglich einzustellen, und Innoscience Schadenersatz in Höhe von 10 Millionen Renminbi (rund 1,27 Millionen Euro) mit sofortiger Wirkung zugesprochen.
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June 15, 2026 10:18 ET (14:18 GMT)
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